NAPE: Stromerzeugung soll mehr CO2 vermeiden

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Das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 und der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) sollen als zwei neue Vorgaben für eine weitere Verringerung der Kohlendioxidemissionen in Deutschland sorgen. Der NAPE sieht vor, dass durch Energie-effizienzmaßnahmen 25-30 Millionen Tonnen CO2-Reduktion eingespart werden. Weitere Maßnahmen im Bereich „Klimafreundliches Bauen und Wohnen“ sollen 1,5-4,7 Millionen Tonnen CO2 vermeiden. Außerdem sollen im Stromsektor 22 Millionen Tonnen reduziert werden. Die Maßnahmen zur CO2-Reduktion im Bereich der Stromerzeugung sind jedoch nicht näher definiert. Für die Energiebranche stellt sich insbesondere die Frage nach der Bemessungsgrundlage und der Verteilung der Minderungsvorgaben.

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Grünbuch empfiehlt Weiterentwicklung des Marktdesigns

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Die Diskussion um ein neues Strommarktdesign gewinnt an Struktur. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat ein Grünbuch veröffentlicht, das in der Branche intensiv diskutiert wird. Grundlage sind Gutachten verschiedener Institute, die sich alle für die Weiterentwicklung des Strommarktes aussprechen, aber einen Kapazitätsmechanismus nicht zwingend für notwendig erachten. Für Ende Mai 2015 ist die Veröffentlichung eines Weißbuches vorgesehen, aus dem sich dann gesetzliche Vorgaben entwickeln können. Parallel ist die Bundesregierung mit den europäischen Nachbarn im Gespräch, um gemeinsame Lösungen im EU-Binnenmarkt zu finden.

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